Mark Rutte übernimmt Führung der NATO und fordert höhere Verteidigungsausgaben

Bei einer feierlichen Zeremonie im Brüsseler Hauptquartier des Verteidigungsbündnisses hat der frühere niederländische Ministerpräsident Mark Rutte am Dienstag das Amt des 14. Generalsekretärs der NATO angetreten. Der 57-jährige Politiker übernimmt die Führung der 32 Mitglieder zählenden Allianz von Jens Stoltenberg, der das Bündnis zehn Jahre lang durch historische Krisen gesteuert hatte.

Die Übergabe des traditionellen Sitzungshammers fand im Rahmen einer Sondersitzung des Nordatlantikrats statt. Stoltenberg würdigte seinen Nachfolger als erfahrenen Brückenbauer und entschlossenen Staatsmann, der das nötige diplomatische Geschick mitbringe, um das Bündnis durch die schwerste Sicherheitskrise seit dem Kalten Krieg zu leiten.

Feierlicher Stabwechsel im Brüsseler NATO-Hauptquartier

In seiner Antrittsrede richtete Rutte einen dringlichen Appell an die Hauptstädte der Mitgliedsländer, ihre nationalen Wehretats zügig aufzustocken. Zwar erreichen inzwischen 23 Verbündete das vereinbarte Mindestziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, angesichts der globalen Bedrohungslage müsse diese Schwelle jedoch spürbar überschritten werden.

Rutte hob hervor, dass militärische Glaubwürdigkeit und Abschreckung untrennbar mit einer massiven Steigerung der Rüstungsproduktion verknüpft seien. Er forderte standardisierte Beschaffungsprogramme für Artilleriemunition, Luftverteidigung und gepanzerte Fahrzeuge, um eigene Depots aufzufüllen und Kiew dauerhaft zu unterstützen.

“We must spend more and increase our collective defense production. Freedom is not free, and maintaining our deterrence demands substantial investments from every ally.” — Mark Rutte, Generalsekretär der NATO

Steigerung der Rüstungskapazitäten und transatlantischer Zusammenhalt

Der neue Generalsekretär bekräftigte, dass der Weg der Ukraine in die NATO unumkehrbar sei. Darüber hinaus betonte er, dass europäische Sicherheit eng mit der Stabilität im Indopazifik verknüpft sei, und kündigte eine Vertiefung der Kooperation mit Partnern wie Japan, Südkorea und Australien an.

In Berlin, Washington und London wurde Ruttes Amtsantritt mit großer Zustimmung aufgenommen. Beobachter gehen davon aus, dass seine jahrelange Erfahrung im Führen komplexer Regierungskoalitionen maßgeblich dazu beitragen wird, den transatlantischen Zusammenhalt auch nach anstehenden Wahlen im Westen zu sichern.

Sources

• NATO
• European External Action Service