Israels Außenminister Israel Katz hat UN-Generalsekretär António Guterres am Mittwoch zur Persona non grata erklärt und ihm die Einreise nach Israel untersagt. Der Schritt markiert eine beispiellose Zuspitzung des langwierigen Konflikts zwischen der israelischen Regierung und den Vereinten Nationen.

Katz begründete die scharfe diplomatische Sanktion damit, dass Guterres den iranischen Angriff mit rund 180 ballistischen Raketen auf israelisches Territorium in seiner ersten öffentlichen Stellungnahme nicht unmissverständlich beim Namen genannt und verurteilt habe.

Einreiseverbot für UN-Generalsekretär nach iranischem Raketenbeschuss

In jener Erklärung hatte der UN-Chef allgemein die Ausweitung des Nahostkonflikts mit Eskalation auf Eskalation beklagt und eine sofortige Waffenruhe gefordert. Wenige Stunden später verurteilte Guterres die iranischen Raketenangriffe vor dem UN-Sicherheitsrat jedoch explizit und scharf.

Die Verhängung eines Einreiseverbots gegen den amtierenden Generalsekretär der Weltorganisation gilt in der modernen Diplomatiegeschichte als nahezu beispielloser Vorgang eines UN-Mitgliedstaates.

“Wer den abscheulichen Angriff des Iran auf Israel nicht unmissverständlich verurteilen kann, verdient es nicht, israelischen Boden zu betreten.” — Israel Katz, Außenminister des Staates Israel

Internationale Kritik und geschlossene Rückendeckung im Sicherheitsrat

Die Entscheidung stieß international auf scharfe Ablehnung. Alle 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, darunter die Vetomächte USA, Frankreich und Großbritannien, verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sie Guterres ihr uneingeschränktes Vertrauen aussprachen.

Diplomaten und Hilfsorganisationen warnten davor, dass die Blockade der UN-Führung lebensnotwendige humanitäre Einsätze im Gazastreifen und im Südlibanon gefährde und Bemühungen um Deeskalation massiv erschwere.

Frequently Asked Questions

Aus welchem Grund erklärte Israel António Guterres zur Persona non grata?

Israel warf ihm vor, den iranischen Raketenangriff in seiner ersten Erklärung nicht direkt verurteilt zu haben.

Wie reagierte der UN-Sicherheitsrat auf das israelische Einreiseverbot?

Alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrats bekräftigten ihre uneingeschränkte Unterstützung für den Generalsekretär.

Sources

Israel António Guterres Vereinte Nationen Nahostkonflikt Diplomatie Iran Angriff UN Sicherheitsrat