Das japanische Parlament hat den konservativen Politiker Shigeru Ishiba am Dienstag in Tokio offiziell zum 102. Premierminister des Landes gewählt. Der 67-jährige frühere Verteidigungsminister sicherte sich im mächtigen Unterhaus 291 von 461 Stimmen, nachdem er zuvor den Vorsitz der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) errungen hatte.
Ishiba übernahm die Regierungsgeschäfte im Amtssitz des Premierministers von seinem Vorgänger Fumio Kishida, der infolge innerparteilicher Spendenskandale zurückgetreten war. Am Nachmittag vollzog Kaiser Naruhito im Kaiserpalast die feierliche Ernennung des neuen Regierungschefs und seiner Minister.
Parlamentarische Bestätigung und Vorstellung des Regierungskabinetts
Das von Ishiba präsentierte 20-köpfige Kabinett setzt auf ministerielle Erfahrung und Parteieintracht. Katsunobu Kato übernimmt das einflussreiche Finanzministerium, während Takeshi Iwaya zum Außenminister und Gen Nakatani zum Verteidigungsminister ernannt wurden.
Innenpolitisch plant Ishiba eine gezielte Förderung der ländlichen Präfekturen, um der rapiden Überalterung und Abwanderung entgegenzuwirken. Zudem soll eine zentrale Katastrophenschutzbehörde geschaffen werden, während außenpolitisch die Abschreckungskapazitäten im indopazifischen Raum ausgebaut werden sollen.
“I will approach governance with honesty, bravery, and sincerity, revitalizing our regional economies and ensuring peace and deterrence in an increasingly volatile security environment.” — Shigeru Ishiba, Premierminister von Japan
Wirtschaftliche Wiederbelebung ländlicher Regionen und Neuwahlen
Um sich ein frisches Wählermandat für seine Reformagenda zu sichern, kündigte Premierminister Ishiba an, das Unterhaus bereits am 9. Oktober aufzulösen und am 27. Oktober vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten.
Vertreter der Opposition kritisierten den frühen Wahltermin und warfen der Regierung vor, einer eingehenden Debatte über Entlastungen bei den Lebenshaltungskosten ausweichen zu wollen. An den Tokioter Finanzmärkten stieß Ishibas Bekenntnis zu Lohnzuwächsen und Konjunkturhilfen auf verhaltene Zuversicht.
Frequently Asked Questions
Wie viele Stimmen erhielt Shigeru Ishiba bei der Wahl im Unterhaus?
Shigeru Ishiba erhielt 291 von 461 abgegebenen Stimmen im japanischen Unterhaus.
Wann finden die angekündigten Neuwahlen in Japan statt?
Die vorgezogenen Parlamentswahlen wurden für Sonntag, den 27. Oktober 2024, angesetzt.
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