Japans künftiger Premierminister Shigeru Ishiba stellt Kabinett vor und kündigt Neuwahlen an

Japans künftiger Premierminister Shigeru Ishiba hat am Montag seine Kabinettsliste bekanntgegeben und ein erfahrenes Team aus altgedienten Parlamentariern aufgestellt. Nur wenige Stunden vor seiner formellen Bestätigung im Nationalparlament demonstrierte der 67-jährige Sicherheitsexperte Führungsstärke, nachdem er sich in der vergangenen Woche in der Stichwahl um den LDP-Vorsitz durchgesetzt hatte.

In einem politischen Paukenschlag kündigte Ishiba an, das Unterhaus bereits am 9. Oktober aufzulösen und vorgezogene Neuwahlen für den 27. Oktober anzusetzen. Mit dem raschen Wahlgang will sich der neue Regierungschef ein frisches Mandat der Wähler sichern, bevor sich die Oppositionsparteien formieren können.

Erfahrene Sicherheitsexperten übernehmen Spitzenämter

Für das Schlüsselressort der Finanzen nominierte Ishiba Katsunobu Kato, einen fiskalpolitischen Pragmatiker und früheren Chefkabinettssekretär. Kato steht vor der anspruchsvollen Aufgabe, das Wachstum anzukurbeln und gleichzeitig die vorsichtige Zinswende der Bank of Japan abzufedern.

Die Außen- und Sicherheitspolitik legte Ishiba in die Hände langjähriger Vertrauter. Takeshi Iwaya, früherer Verteidigungsminister, übernimmt das Außenressort, während Gen Nakatani erneut an die Spitze des Verteidigungsministeriums rückt. Beide teilen Ishibas Ziel, das Sicherheitsbündnis mit den USA zu vertiefen.

“It is essential for the new administration to be judged by the people as soon as possible. We will form an experienced team committed to regional revitalization and disaster resilience.” — Shigeru Ishiba, Künftiger Premierminister von Japan

Überraschende Blitz-Wahl zur Festigung des Wählervotums

Im Kabinett fehlen prominente Unterstützer der rechtskonservativen Gegenkandidatin Sanae Takaichi, die Ishiba knapp unterlegen war. Dennoch band Ishiba Vertreter unterschiedlicher Parteiflügel ein, um die LDP nach den schweren Parteispenden-Skandalen der vergangenen Monate zu einen.

Als innenpolitische Schwerpunkte nannte Ishiba die Wiederbelebung des ländlichen Raums, den Ausbau des Katastrophenschutzes und Maßnahmen zur Förderung von Familien. Bereits in wenigen Wochen wird Japans Wählerschaft über die Stoßrichtung des neuen Kabinetts abstimmen.

Sources

• Liberal Democratic Party of Japan
• Prime Minister of Japan and His Cabinet