Die Aufhebung der wochenlangen Sperre des Onlinedienstes X in Brasilien verzögert sich weiter: Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof (STF) stellte am Freitag fest, dass das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk die verhängten Strafgelder in Höhe von 28,6 Millionen Reais (rund 4,8 Millionen Euro) auf ein falsches Bankkonto eingezahlt hat.
Die Rechtsvertreter von X hatten dem Gericht am Vormittag mitgeteilt, alle offenen Geldstrafen beglichen zu haben, und beantragt, die seit Ende August bestehende landesweite Blockade der Plattform umgehend aufzuheben.
Bankenpanne verzögert das lang erwartete Ende der Landessperre
Richter de Moraes stellte jedoch in einer amtlichen Verfügung klar, dass das Geld irrtümlich bei der staatlichen Sparkasse Caixa Econômica Federal und nicht auf dem gerichtlich festgelegten Treuhandkonto bei der Banco do Brasil hinterlegt wurde.
Der Richter wies die Caixa an, den Millionenbetrag unverzüglich auf das ordnungsgemäße Justizkonto umzubuchen. Erst wenn der Zahlungseingang dort lückenlos bestätigt sei, werde über die Wiederzulassung der Plattform im Land verhandelt.
“Die Einzahlung von Geldstrafen muss auf das von diesem Gericht gesetzlich festgelegte spezifische Treuhandkonto erfolgen, bevor eine Überprüfung der Wiederherstellung der Plattform vorgenommen werden kann.” — Richter Alexandre de Moraes, Oberster Gerichtshof Brasiliens
Elon Musk lenkt nach monatelangem Rechtsstreit mit Brasiliens Justiz ein
Sobald die Verbuchung vollzogen ist, muss die Generalstaatsanwaltschaft unter Paulo Gonet eine formelle Stellungnahme abgeben, bevor das Gericht den Freigabebefehl an die Telekommunikationsbehörde Anatel erteilen kann.
Die Überweisung der Millionenstrafen besiegelt das Einlenken von Elon Musk, der sich monatelang geweigert hatte, Anordnungen zur Sperrung extremistischer Profile zu befolgen und einen Rechtsbeistand im Land zu ernennen.
Frequently Asked Questions
Warum hat das brasilianische Gericht X noch nicht freigegeben?
Weil das Unternehmen die Strafzahlung von 28,6 Millionen Reais auf ein falsches Konto bei der Caixa Econômica überwiesen hat.
Welche Schritte stehen vor der endgültigen Entsperrung von X noch an?
Die bankinterne Überweisung auf das Gerichtskonto der Banco do Brasil sowie das abschließende Votum der Generalstaatsanwaltschaft.
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