Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat am 24. September 2026 bei der UN-Generalversammlung in New York eine aufrüttelnde Rede gehalten und den UN-Sicherheitsrat für seine anhaltende Tatenlosigkeit angesichts des Blutvergießens im Gazastreifen und der Angriffe im Libanon scharf attackiert. Erdoğan warf der Weltgemeinschaft vor, ihre eigene moralische Daseinsberechtigung zu untergraben.

Unter Vorlage von Bilddokumenten zerstörter ziviler Infrastruktur zog der türkische Staatschef historische Vergleiche und mahnte, die Gleichgültigkeit der Staatenwelt gegenüber den anhaltenden Militäroperationen erinnere fatal an die fatale Beschwichtigungspolitik der 1930er Jahre in Europa.

Kritik an der Lähmung der Weltorganisation und Ruf nach Zwangsmitteln

Erdoğan wandte sich direkt an das Plenum des Sicherheitsrats und fragte, wie viele zivile Opfer noch zu beklagen seien, ehe völkerrechtlich bindende Zwangsmaßnahmen nach Kapitel VII der UN-Charta verhängt würden. Gaza habe sich in einen beispiellosen Friedhof für unschuldige Kinder und internationale Rechtsnormen verwandelt.

Mit Blick auf die Ausweitung der Bombardements auf Beirut und den Südlibanon betonte Erdoğan, dass die territoriale Souveränität des Libanon nicht unter dem Vorwand der Selbstverteidigung mit Füßen getreten werden dürfe.

“Das System der Vereinten Nationen bricht unter der Last der eigenen Untätigkeit zusammen. In Gaza sterben nicht nur Kinder; das internationale System selbst stirbt mit ihnen.”

Forderung nach Strukturreformen des Sicherheitsrats und Schutz der Souveränität

Mit Nachdruck wiederholte er seinen Leitsatz 'Die Welt ist größer als fünf' und erneuerte die Forderung nach einer Abschaffung des Veto-Rechts der fünf ständigen Mitglieder sowie einer gerechteren Mitsprache aufstrebender Nationen im Sicherheitsrat.

Erdoğan schloss seine Rede mit dem eindringlichen Appell für eine sofortige Waffenruhe, uneingeschränkte humanitäre Hilfslieferungen und die völkerrechtliche Anerkennung eines unabhängigen Staates Palästina in den Grenzen von 1967.

Sources

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