Vor dem weltberühmten grünen Marmorpult der UN-Generalversammlung in New York hielt US-Präsident Joe Biden am Dienstag seine letzte große Rede vor den Staats- und Regierungschefs der Welt. Am Ende einer mehr als fünf Jahrzehnte währenden politischen Laufbahn nutzte Biden die internationale Bühne für ein leidenschaftliches Bekenntnis zum Multilateralismus und zur kollektiven Verteidigung der Freiheit gegen autokratische Bestrebungen.
Mit Rückblick auf historische Umbrüche vom Kalten Krieg bis zur Gegenwart rief Biden in Erinnerung, dass tiefgreifende weltpolitische Krisen bewältigt werden können, wenn Nationen gemeinsame Werte über nationalen Egoismus stellen. Er mahnte, die nach dem Zweiten Weltkrieg auf der UN-Charta begründete internationale Rechtsordnung dürfe nicht kurzsichtigen nationalistischen Impulsen geopfert werden.
Erhalt der ukrainischen Souveränität und Deeskalation im Nahen Osten
Mit Blick auf den Krieg in Osteuropa bekräftigte der US-Präsident Washingtons unerschütterlichen Beistand für die Ukraine gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg. Wladimir Putins strategische Kriegsziele seien gescheitert, während die NATO geschlossener und handlungsfähiger denn je dastehe. Biden appellierte an die Staatengemeinschaft, im Engagement für Kiew nicht nachzulassen, da die gewaltsame Verschiebung von Landesgrenzen das gesamte Völkerrecht aushöhlen würde.
Eindringlich wandte sich Biden auch den krisenhaften Entwicklungen im Nahen Osten zu. Er forderte den raschen Abschluss eines Abkommens über eine Waffenruhe und Geiselfreilassung im Gazastreifen sowie eine verlässliche Perspektive für eine Zwei-Staaten-Lösung. Angesichts der jüngsten Eskalation zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon betonte er, ein umfassender Flächenbrand nütze niemandem und nur diplomatischer Ausgleich könne den Schutz der Zivilbevölkerung sichern.
“Manche Dinge sind wichtiger, als an der Macht zu bleiben. Es ist Ihr Volk. Wir dürfen niemals vergessen, wem wir dienen und dass es unsere gemeinsame Pflicht ist, die Demokratie zu bewahren.”
Verteidigung der Demokratie und der friedliche Übergang der Macht
In einer persönlichen Passage seiner Rede sprach Biden über seinen Entschluss, auf eine erneute Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024 zu verzichten. Er deutete diesen Schritt als Bekenntnis zu den demokratischen Traditionen Amerikas. Zugleich forderte er politische Führungskräfte weltweit auf, politische Ämter als Dienst an den Bürgern und nicht als dauerhaften Privatbesitz zu begreifen.
Die Delegierten im Plenarsaal der Vereinten Nationen würdigten Bidens Ausführungen mit lang anhaltendem Beifall. Internationale Diplomaten hoben die Rede als kraftvolles Plädoyer für multilaterale Kooperation hervor, das ein klares Gegenzeichen zu populistischen Tendenzen und weltpolitischem Rückzug setzt.
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